Pläne? .... "Watt gibbet neuet"....


Wir werden hier zu den weiteren Ausbau - Plänen an der A2,

im Bereich des Stenkhoffbades berichten.

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So oder ähnlich könnte das neue Stenkhoffbad aussehen, wenn die Fördergelder bewilligt würden!


 

Im Wesentlichen wird eine halbdirekte Verbindungsrampe für die Fahrbeziehung Oberhausen – Emden neu gebaut. Daneben sollen die Rampen im Autobahndreieck Bottrop von einem auf zwei Fahrstreifen verbreitert werden. Die Rampe Emden – Oberhausen und die Rampe Hannover – Emden werden in diesem Zuge näher an das Zentrum des Autobahnknotens verlegt. Sämtliche Ein- und Ausfahrten auf und von der A2 bzw. A31 werden durch Verbreiterung auf zwei Fahrstreifen und Verlängerung gemäß den Richtlinien für die Anlage von Autobahnen leistungsfähiger. Daneben beinhaltet das Projekt die Erweiterung der nördlichen Ausfahrt der Anschlussstelle (AS) Bottrop um einen zusätzlichen Rechtsabbiegestreifen in Fahrtrichtung Bottrop-Zentrum. Durch die leistungsfähigeren Verbindungsrampen wird sich der Verkehrsfluss deutlich verbessern und Rückstaus auf die A2 und die A31 vermieden. Die neue halbdirekte Verbindungsrampe Oberhausen – Emden ersetzt die enge Kreisfahrbahn, die aufgrund ihrer Trassierung besonders bei Nässe schon oft zu Unfällen geführt hat.

Quelle Bild u. Text;

https://www.strassen.nrw.de/de/projekte/a2/um-und-ausbau-des-autobahndreiecks-bottrop.html

 



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Das waren vorab eine Anfragen / Anträge an die Verwaltung. Innerhalb von vier Wochen wurde dann ein Förderantrag gestellt ...
01082018Anfrage Sanierungsprogramm Freib
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Antrag Parteien Stenkhoffbad-2.pdf
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Dieser außergewöhnlich heiße Sommer und die Tatsache das das Vonderorter Freibad geschlossen hatte, bescherte dem Stenkhoffbad 52000 Besucher.Ob es ein großes Minusgeschäft, durch den freien Eintritt für alle Bottroper Kinder und Schüler geworden ist, wird sich bei der nächsten Sitzung des Sport- und Bäderbetriebes zeigen.


                                                                                                                                                                                                                                      Die Frage
Uns in Bottrop kommt es merkwürdig vor, dass die Verwaltung beteuert, von den Plänen selbst erst aus den Medien erfahren zu haben. Das ist insofern wenig glaubhaft, weil bei der Erweiterung angrenzende Grundstücke involviert sind. Es soll u.a. bei einem städtischen Freibad, welches in Bottrop schon häufig Bestandteil von öffentlichen Diskussionen war, zwischen einem und vier Metern der Liegewiese der Autobahn zum Opfer fallen. Unser Verdacht ist, dass die Pläne von vor drei (vier?) Jahren, das Freibad aufzugeben, nicht alleine durch die Kosten begründet waren, sondern dass schon damals diese Ausbaupläne der Verwaltung vorlagen. Ein Bürgerentscheid hatte damals die Schließung verhindert. Wird jetzt aber die Autobahn ausgebaut, ist das Freibad eh Geschichte.

Egal, ob die Besitzer (auch die Stadt) die in Frage kommenden Grundstücke veräußern, oder aufgrund höherer Interessen enteignet werden - in jedem Fall hätte doch die Verwaltung etwas davon mitbekommen müssen, oder? Jetzt zu sagen, man wüsste von nichts, halten wir glatt für gelogen.
Ist es möglich herauszufinden, wie lange der Ausbau schon bekannt war und ob/wann Straßen.NRW mit der Bauabsicht an die Stadt herangetreten ist? Vielen Dank

Die Antwort

Erste Vorüberlegungen zum störungsfreien Ausbau des Autobahndreiecks Bottrop A2/A31 gab es angesichts der mangelnden Belastbarkeit der Fahrstreifen für die Ein- und Ausfahrten des Autobahndreiecks schon vor dem Regierungswechsel 2010. Ob die Stadt Bottrop seinerzeit vom Landesbetrieb Straßen NRW informell beteiligt wurde, ist unklar. Eine formale Informationspflicht bestand jedenfalls nicht. Ebenso bedurfte es keines formalen Planungsauftrages für den Knoten durch den BVWP 2003. Dies auch deshalb nicht, da Knoten seinerzeit noch nicht im Rahmen eigenständiger Prioritätensetzung in den Bedarfs-und Ausbauplänen erfasst wurden. Der formale Planungsauftrag wurde durch den BVWP 2030 (Thema Engpassbeseitigung) eingeführt und im Dezember 2016 durch das neue Ausbaugesetz formal fixiert. 

Die Überlegungen und Pläne (Vorplanung) für den BVWP 2030 sind dann durch das Land weiter konkretisiert worden und so weit gediehen, dass am 8. September 2016 eine nicht vorgeschriebene sogenannte frühe Öffentlichkeitsbeteiligung - vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens (mit formaler Bürger-und Betroffenenbeteiligung) durchgeführt werden konnte. Es muss davon ausgegangen werden, dass die Unterlagen zuvor ebenfalls frühzeitig zwischen Stadt und Straßen NRW abgestimmt wurden. 

Das Projekt BAB Knoten A2/A31 wurde in der Stufe VB-E, das heißt vordringlicher Bedarf, Engpassbeseitigung eingeplant. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 5,7 Mio. € (davon 1,9 Mio.€ Erhaltungsmittel und 3,8 Mio.€ Bedarfsplanmittel (Neubau/Ausbau)). Die Belastungen der A31 Hauptfahrbahnen sind mit jeweils 33 000 Kfz in 24 Stunden angegeben (Vermerk: Hohe Wirksamkeit des Ausbaues zur Staubeseitigung). Eine besondere Umweltempfindlichkeit wurde nicht belegt. Zum Planungsstand wurde festgestellt, dass die Vorplanung seit 1. Juli 2010 in NRW konkret läuft. Dies sind offizielle Angaben des BMVWP.

Vorgesehen ist, die Verbindungsrampen im Knoten auf zwei Fahrstreifen zu verbreitern und etwas schlanker an die Knotenmitte zu bringen. Außerdem müssen die vorhandenen Brückenbauwerke und die Entwässerung erneuert werden. Durch den Ausbau besteht die Möglichkeit des aktiven Lärmschutzes (Lärmschutzwände) nach den Lärmvorsorgekriterien. Einzelheiten sind konkret in der anstehenden Planung für das Planfeststellungsverfahren festzulegen. In der Bürgerinfo 2016 wurden die Absichten jedoch bereits erläutert. Die Planung erfolgt für die Verkehrsprognose 2030 BVWP.

 

Aus den Internetunterlagen zur Bürgerinfo ist eine Flächeninanspruchnahme von 2,65 ha zu entnehmen. Davon werden rd. 1,7 ha nur temporär für die Bauzeit benötigt. Für die weitere Bürgerinfo (Internet) wurde ein Info-Kontakt eingerichtet. Auf Nachfrage konnten von dort jedoch keine Zahlen zum endgültigen Flächenbedarf genannt werden. Vermutlich, weil die endgültige Planung noch nicht besteht.

Der für die Straße benötigte Flächenbedarf wird für den Bund immer verbindlich erworben. Enteignungsrecht wird durch die Planfeststellung geschaffen. Nicht dauerhaft benötigte Flächen (Arbeitsraum) werden in der Regel nicht erworben. Hier sind Pachtverträge und Entschädigungen ausreichend.

Der überwiegende Flächenbedarf besteht nach den Internetplänen offensichtlich im Bereich öffentlicher Flächen. Nach den Ergebnissen der frühen Bürgerbeteiligung soll die Flächeninanspruchnahme durch Optimierung der Planung weiter reduziert werden können.

Der Zeitpunkt, wann Bottrop erstmals Kenntnis erhielt und durch welche Personen, ist wohl kaum genau feststellbar. Wenn aber nach Aussagen des BVWP die Vorplanungen seit Juli 2010 laufen, sollte dieser Zeitpunkt zunächst für die erste Kontaktaufnahme angenommen werden. Die Frage wird wohl ohnehin durch den angesprochenen OB Bottrop nur hinsichtlich formaler Kontakte beantwortet werden.

Die Aufnahme in den BVWP 2030 und in das zugehörige Bundesfernstraßenausbaugesetz erfolgten 2016. Baurecht liegt nicht vor. Das Planfeststellungsverfahren wurde noch nicht eingeleitet. Eine Linienbestimmung ist für Knoten nicht erforderlich. In den Straßenbauplan (Anhang zum Bundeshaushaltsplan) wird ein Vorhaben erst aufgenommen, wenn es baureif ist und Geld zur Verfügung steht.

Ein Gespräch mit dem OB dürfte die nicht bekannten Details in Bezug auf Bottrop am ehesten klären können.

Quellen;

https://www.strassen.nrw.de/projekte/a2/um-und-ausbau-des-autobahndreiecks-bottrop.html

und
Ralf Witzel MdL
Stellvertretender Vorsitzender
FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf


Nach einer inoffiziellen nicht bestätigten Mitteilung zufolge, war Straßen NRW nicht über das Ausmaß informiert, welches der Ausbau A31/A2 auf das Stenkhoffbad hätte. Daher soll es Überlegungen geben, die jetzige Schallschutzwand zu belassen und lediglich einen ein Meter breiten "Wartungsweg" anzulegen.

 

 


Zurzeit soll geprüft werden, laut Strassen NRW, ob ein "Wirtschaftsweg" von einem Meter ausreichend wäre. Bis zum jetzigen Zeitpunkt existiert ein solcher Weg nicht.


Es ist schon beachtlich, wie trotz der zögerlichen Aussage des Teams von Strassen NRW, gesprochenes Wort verleugnet wird.
Zu den Fakten;
Bei der Informationsveranstaltung von Strassen NRW, bei der auch ich anwesend gewesen bin, wurde auf Nachfrage des Fördervereins Mitglied Norbert Schmeer darauf hingewiesen worden, man möge Fragen zum Gelände des Stenkhoffbades im Anschluss der Veranstaltung stellen, da man seitens der Verwaltung darum gebeten worden sei, keine Fragenvzu diesem Thema zu beantworten. Auf Druck wurde dann eingeräumt, dass die ca. 11m hohe neue Schutzwand , 4m nach hinten, auf des Freibadgelände gesetzt würde.
Lt. Aussage des Moderators müsste dieses Gespräch dokumentiert sein, da alle Fragen und Antworten, die über Mikro liefen
aufgezeichnet wurden.
Ich will es mal so betrachten, Strassen NRW und das Stenkhoffbad (Stadt Bottrop) sind Grundstücks Nachbarn. Der Nachbar, der sein Grundstück erweitern will, wird mit offiziellen Plänen, nicht an die Öffentlichkeit gehen, bevor man nicht sicher ist, dass geführte oder zu führende Gespräche positiv ausfallen, weil entsprechende Signale zur Bereitschaft eines Grundstücksveraufes bestehen. Schließlich wird sich Strassen NRW die Autorisierung eingeholt haben, um überhaupt diese Planung so aufs Papier bringen zu können.